AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(Stand: August 2018)


§ 1 Geltungsbereich 

1.1. Die Two Bold KG, geschäftsansässig: Vogelsmühle 14c, 42477 Radevormwald, (nachfolgend: „Verkäuferin“ genannt) bietet offline sowie unter der Domain www.twobold.de hochwertige und selbst hergestellte Designermöbel und Wohn-accessoires für den Privat- und Geschäftsbereich an. Daneben stellt die Verkäuferin auch Produkte auf individuellen Wunsch des Kunden her. Das Angebot richtet sich an Käufer, die ihren Wohn- oder Geschäftssitz in Deutschland und/oder im Ausland haben. Warenlieferungen erfolgen in das entsprechende Käuferland. 


1.2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis mit einem Käufer, der das Geschäft entweder als Verbraucher und damit als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbrauchergeschäft), oder der als Unternehmer und damit als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft das Geschäft in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit tätigt (Handelsgeschäft).


1.3. Abweichende Bedingungen eines Käufers aus Deutschland, der das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (Handelsgeschäft) tätigt, sowie Ergänzungen oder Änderungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Verkäuferin schriftlich bestätigt werden.


§ 2 Abschluss des Kaufvertrages 

2.1. Bereits fertig gestellte Produkte der Verkäuferin verstehen sich bereits als Angebot an den Käufer zum Abschluss eines Kaufvertrages und sind somit für die Verkäuferin bindend. 


2.2. Erfolgt die Herstellung eines Produktes erst auf Kundenwunsch, nachdem der Kunde seine Vorstellungen und Wünsche bezüglich des Produktes gegenüber der Verkäuferin formuliert hat, so erstellt die Verkäuferin darüber zunächst ein Angebot, mit dem ihm diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis gereicht werden. An dieses Angebot hält sich die Verkäuferin 4 Wochen nach Übersendung an den Kunden gebunden. Erst mit schriftlicher Auftragserteilung des Kunden kommt der Kaufvertrag unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. 


2.3. Bei Online-Bestellungen erklärt der Kunde mit der Abgabe seiner Bestellung und dem Betätigen des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" die Annahme des ausgesuchten Angebots der Verkäuferin und bringt damit den Kaufvertrag zustande. Gleichzeitig erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.


2.4. Der Käufer erhält über seine Bestellung per E-Mail unverzüglich eine Bestellbestätigung, in der die Käuferdaten sowie die bestellte Ware aufgezeigt und noch einmal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin, die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular in Textform zur Verfügung gestellt werden. Auf § 6 Ziffer 6.1. dieser AGB wird verwiesen.


2.5. Der Käufer hat die Möglichkeit, Eingabefehler beim Ausfüllen der Bestellung direkt während des Bestellprozesses vor dem endgültigen Absenden der Bestellung selber zu korrigieren sowie etwaige Fehler in der Bestellbestätigung unverzüglich der Verkäuferin per E-Mail anzuzeigen. Diese wird die Daten sodann korrigieren und dem Käufer erneut eine Bestellbestätigung übersenden.


2.6. Wählt der Käufer als Zahlungsart Vorkasse, werden diesem mit der Bestellbestätigungsmail die Kontodaten der Verkäuferin zwecks Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten mitgeteilt. 

 

Wählt der Käufer als Zahlungsart PayPal, erfolgt die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten bereits im Bestellprozess bzw. unmittelbar danach. 


2.7. Nach Erhalt der Zahlung beginnt die Verkäuferin mit der Bearbeitung der Bestellung. Unmittelbar nach der Fertigstellung erfolgt der Versand der Ware, worüber der Käufer dann eine kurze Mitteilung per E-Mail erhält.


§ 3 Preise / Zahlungsarten 

3.1. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten, über deren Höhe der Käufer im Bestellprozess aufgeklärt wird. Eine Mehrwertsteuerbefreiung erfolgt gegenüber Käufern aus Lieferländern, zu denen keine Mehrwertsteuerpflicht besteht. 


3.2. Der Käufer kann die Ware auf die angebotenen Zahlungsarten – Vorkasse oder PayPal - bezahlen. Ein Kauf auf Rechnung ist nur dann möglich, wenn der Kaufvertrag offline und damit persönlich zwischen den Parteien geschlossen wird. Rechnungen der Verkäuferin sind zur Zahlung sofort fällig. 


§ 4 Eigentumsvorbehalt 

4.1. Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei der Verkäuferin.


4.2. Die Verkäuferin ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Käufers vom Vertrag zurück zu treten und die Ware – sofern sie bereits versendet wurde - zurück zu verlangen.


4.3. Zahlungsverzug des Käufers tritt automatisch ein, wenn dieser bei Kauf auf Rechnung diese nicht bis zur auf der Rechnung gesetzten Zahlungsfrist (genaues Datum) ausgeglichen hat. 


§ 5 Pflichten der Verkäuferin / Mängelgewährleistung / Verjährung 

5.1. Die Verkäuferin prüft nach Eingang einer Bestellung sogleich die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Sollte die Ware ganz oder teilweise nicht (mehr) verfügbar sein, so erhält der Käufer darüber unmittelbar eine gesonderte Mitteilung der Verkäuferin. Die Verkäuferin ist in diesem Fall zur unverzüglichen Erstattung bereits erhaltener Gegenleistungen verpflichtet.


5.2. Die Verkäuferin speichert nach dem Vertragsabschluss den Vertragstext und macht ihn für den Käufer auf Nachfrage zugänglich.


5.3. Die Verkäuferin ist zur Lieferung von mangelfreier Ware verpflichtet. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu. Zeigt der Käufer einen Mangel an der Ware an, so kann er die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Verkäuferin hat zunächst ein Recht auf Nachbesserung, d.h. Reparatur. 

Gelingt ihr im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung des Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Käufer dann berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. 

Im Fall der Lieferung einer mangelfreien Sache ist der Käufer zur Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verpflichtet. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Erhält der Käufer aufgrund von Nachbesserung oder Ersatzlieferung keine mangelfreie Sache, kann er sodann den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurück treten.


5.4. Liegt ein Geschäft mit einem Käufer vor, der dieses als Verbraucher und damit als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbrauchergeschäft), ist die Ersatzpflicht für Schäden an anderen Gegenständen des Käufers auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt, sofern die Verkäuferin den Schaden zu vertreten hat und fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt. 


5.5. Hat der Käufer das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit getätigt (Handelsgeschäft), hat er die Ware nach Erhalt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und diese innerhalb von 7 Werktagen dem Verkäufer anzuzeigen, wobei die Anzeige schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) oder auch mündlich erfolgen kann. Im Rahmen eines solchen Handelsgeschäfts haftet die Verkäuferin nicht für Sachschäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn des Käufers. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.


5.6. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen bleiben von dieser Regelung unberührt.


5.7. Die Verkäuferin übernimmt die Garantie für die Beschaffenheit und die Haltbarkeit der gelieferten Ware. Als Hersteller haftet die Verkäuferin auch nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Hinweise an den jeweiligen Produkten sind zu beachten. 


5.8. Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Käufers verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware, es sei denn, Die Verkäuferin hat den Mangel arglistig verschwiegen. Hat der Käufer das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit getätigt (Handelsgeschäft), beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.


5.9. Die Haftung des Verkäufers für Personenschäden (Verletzung von Körper oder Gesundheit) bleibt von den hier getroffenen Regelungen zu den Mängelgewährleistungsverpflichtungen des Verkäufers und ihrer Verjährung unberührt und damit uneingeschränkt bestehen. 


§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher beim Online-Kauf / Ausnahmeregelungen 

6.1. Sofern der Kaufvertrag mit einem Käufer, der das Geschäft als Verbraucher und damit als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, zustande kommt (Verbrauchergeschäft), kann der Käufer den Vertrag widerrufen. Näheres dazu regelt die Widerrufsbelehrung, die dem Käufer vor- und nachvertraglich in Textform zur Verfügung gestellt wird.


6.2. Die Verkäuferin kann im Falle des wirksamen Widerrufs die Rückerstattung des Kaufpreises verweigern, solange sie die Ware nicht erhalten oder der Käufer die Rücksendung der Ware nicht nachgewiesen hat.


§ 7 Beschwerdeverfahren / Außergerichtliche Streitbeilegung 

Sowohl dem Käufer als auch der Verkäuferin stehen bei Streitigkeiten aus dem getätigten Online-Kaufgeschäft die Möglichkeit des Zugangs zu einem außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahrens zu Verfügung. 

Die Europäische Kommission hat dazu eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Die OS - Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Sollten Streitigkeiten aus einem Online-Geschäft zwischen Verkäuferin und Käufer nicht beigelegt werden können, erhält der Käufer von der Verkäuferin eine gesonderte E-Mail, in der er auf die Bereitschaft oder Nicht-Bereitschaft der Verkäuferin zum Schlichtungsverfahren und das weitere Vorgehen hingewiesen wird. 


§ 8 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist grundsätzlich deutsch. Gegenüber Käufern, die ihren gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der EU oder des EWR oder in einem Nicht-EU-Staat und die die deutsche Sprache nicht verstehen, wechselt die Vertragssprache in die entsprechende Sprache, die der Käufer versteht. 


§ 9 Rechtswahl

9.1. Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der EU oder des EWR zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses findet deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts Anwendung. 

Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung. 

Davon unabhängig gilt daneben stets für Verbraucher auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. 


9.2. Für Käufer, die das Geschäft als Unternehmer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit tätigen (Handelsgeschäft), findet auf das gesamte Vertragsverhältnis deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts Anwendung, unabhängig davon, in welchem Ausland diese ihren gewöhnlichen Geschäftssitz haben. 


9.3. Auf Vertragsverhältnisse mit deutschen Verbrauchern oder Kaufleuten findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. 


§ 10 Gerichtsstand

10.1. Im Vertragsverhältnis mit einem deutschen Kaufmann gilt das am Geschäftssitz Der Verkäuferin zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. 


10.2. Dies gilt auch mit Käufern, die als Kaufleute ihren gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der EU oder des EWR oder in einem Nicht-EU-Staat zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses haben. 


§ 11 Mediation

11.1. Die Verkäuferin und der Käufer erklären sich mit Vertragsabschluss bereit, bei Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis vor Anrufung eines ordentlichen Gerichts zunächst ein Mediationsverfahren in Anspruch zu nehmen. Ein Mediator ist innerhalb von drei Wochen, nachdem eine Partei der anderen Partei dieses Verlangen schriftlich zur Kenntnis gegeben hat (Mediationsantrag), einvernehmlich von beiden Parteien zu bestimmen. Sollten sich die Parteien innerhalb dieser Frist nicht über die Bestimmung eines Mediators geeinigt haben, ist die nach dem vereinbarten Gerichtsstand zuständige Industrie- und Handelskammer anzurufen, um einen geeigneten Mediator zu bestimmen. 


Der vorgeschlagene Mediator kann dann nicht mehr abgelehnt werden. 


11.2. Der Ort der Mediation richtet sich nach dem Geschäftssitz des Mediators, es sei denn, die Parteien vereinbaren einen anderen Ort.


11.3. Die Parteien werden sich die Kosten der Mediation teilen. Reise- oder sonstige Kosten trägt jede Partei selbst. 


11.4. Erst nach einem Scheitern der Mediation ist der Rechtsweg offen. 


§ 12 Datenschutz

Die Datenschutzbestimmungen der Verkäuferin finden sich im Shop unter dem separaten Menüpunkt Datenschutz.